Kurzmeldungen

CBAM auf globaler Ebene? Diese Länder ziehen nach und erhöhen damit Ihre Kosten

Die Übergangsphase des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) ist seit Oktober 2023 in Kraft. Viele Länder haben bereits auf die Einführung dieses Instruments reagiert, das die Regeln des internationalen Handels verändert. Viele Länder haben Pläne zur Einführung eigener CBAM-Systeme und Anpassung der inländischen CO₂-Bepreisung an die CBAM-Anwendung in der EU. Die Auswirkungen können groß sein – wir zeigen, wo.

Holger Schmidbaur

20.01.2025 · 2 Min Lesezeit

BRICS entschieden gegen CBAM

Die größten Gegner des CBAM sind die BRICS-Länder – Brasilien, Südafrika, Indien und China. Auf der Plenarsitzung der UN-Klimakonferenz COP29 drängten diese Länder darauf, CBAM in die Tagesordnung aufzunehmen. Die brasilianische Regierung betrachtet CBAM als ein diskriminierendes Instrument, das mehr schaden als nutzen könnte, um Kohlenstoffemissionen zu reduzieren. Südafrika befürchtet, dass CBAM eine einseitige Maßnahme ist, die die Bedürfnisse der Entwicklungsländer nicht berücksichtigt. Indien hält CBAM für eine diskriminierende Handelsbarriere und plant, CBAM bei der Welthandelsorganisation (WTO) anzufechten. Die indische Regierung hat Vorschläge der Europäischen Kommission abgelehnt, die nationale CO₂-Steuer zu erhöhen, um die Auswirkungen von CBAM auf indische Exporte zu minimieren. China fordert die EU auf, sicherzustellen, dass CBAM mit den WTO-Regeln übereinstimmt, und hält multilaterale Diskussionen über CBAM für notwendig. Die Position der BRICS-Länder basiert auf dem Pariser Abkommen, das das Prinzip der „Gerechtigkeit und gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten und jeweiligen Fähigkeiten im Lichte unterschiedlicher nationaler Umstände“ vorsieht. Dies wird so interpretiert, dass Entwicklungsländer nicht dieselben Klimaverpflichtungen wie Industrieländer übernehmen können und CBAM als einseitiges Instrument diesen Ansatz untergräbt.

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